Die elf EVB-IT Verträge – Überblick und Vertiefung

1. Tag:I. Allgemeines1. BVB und EVB-IT Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand2. Hintergrund der EVB-IT Vertragsverhandlungen

• Vertreter der Auftraggeberseite und der Auftragnehmerseite
• Ziel der Verhandlungen
• Neue Verträge/aktueller Stand der EVB-IT Entwicklung (Neue Verträge Juli 2015, März 2016!)

3. Rechtsgrundlagen

Auf Wunsch der Teilnehmer: Vergaberecht GWB, VgV, VOL/A, VOL/B, VOF, VSVgV (Neu seit April 2016) 

• Zweiteilung des deutschen Vergaberechts in nationales und EU-Vergaberecht,
• Darstellung der einschlägigen Vergabevorschriften
• Pflichten des Auftraggebers
• Wer ist ein öffentlicher Auftraggeber nach nationalem und EG-Vergaberecht
• Vergabeprinzipien und Verfahrensarten
• Rechte des Auftragnehmers nach nationalem und EG-Vergaberecht

AGB- Kontrolle durch das BGB

• EVB-IT-Verträge mit Teilen als AGB und Individualverträgen
• Generalklausel § 305 BGB
• Wann gelten AGB als in den Vertrag einbezogen
• Wesentliche BGB-Regularien
• Vorrang der Individualabrede im EVB-IT-Vertrag

4. Geltungs- und Anwendungsbereiche der EVB-IT5. Vertragstypen: Verwendung der alten BVB und der neuen EVB-IT

Kleiner Exkurs in den Allgemeinen und Besonderen Teil des BGB-SchuldrechtsÜbersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom VertragstypAnwendungsbereiche der neuen EVB-IT (Langfassung und ggf. Kurzfassungen)

• EVB-IT-Verträge, die BVB-Verträge ganz oder partiell ersetzen
• EVB-IT Überlassung Typ -A (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)
• EVB-IT Pflege S (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)
• EVB-IT Überlassung Typ -B
• EVB-IT Kauf neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern
• EVB-IT Instandhaltung neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern
• EVB-IT Dienstleistung (Ausblick auf mögliche Veränderungen)
• EVB-IT System und EVB-IT Erstellung
• EVB-IT Systemlieferung
• EVB-IT Service

6. Aufbau der EVB-IT (bei den neuen Basis-EVB-IT und bei den alten EVB-IT Verträgen)

• EVB-IT-Vertragsformulare und Anlagen (Störungsmeldungen, Leistungsnachweis, Servicebericht, Änderungsverfahren)
• EVB-IT „AGB“ mit Begriffsbestimmungen
• VOL/B

7. Einbeziehung der EVB-IT in die Vergabeunterlagen

• Aufteilung der Vergabeunterlagen in Vergabebestimmungen und Vertragsbedingungen (hier die vorausgefüllten EVB-IT Verträge)
• Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für Vergabebedingungen, die auf die EVB-IT verweisen
• Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für eine Leistungsbeschreibung, die als Anlage zum EVB-IT Vertrag fungiert
• Auf Wunsch der Teilnehmer: Darstellung der Gewichtung und Bewertung des Angebotes des Bieters gemäß der neuen UfAB.

II. Basis-EVB-IT für die Praxis (Unter besonderer Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen

EVB-IT-Überlassungsvertrag TYP A und Typ B / EVB-IT Pflegevertrag (neu!)Erklärung der AGB (EVB-IT Überlassung und Pflege)

• Besondere Klauseln
• Art und Umfang
• Nutzungsrechte (bei Softwareüberlassung), Exkurs ins Urheberrecht, Lizenzrecht, Darstellung der Nutzungsrechtsmatrix
• No-Spy
• Verzug
• Gewährleistung / Garantie
• Darstellung der Pflegeleistungen
• Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten
• Vertragsstrafen

EVB-IT Kaufvertrag und EVB-IT Überlassungsvertrages

• Beschreibung eines Beschaffungsfalles
• Auf Wunsch der Teilnehmer: Ausfüllen des Überlassungs- und Kaufvertrages (Langfassung), Darstellung, wie der Vertrag optimal ausgefüllt werden sollte

2. Tag:EVB-IT-Kauf (Neu) und EVB-IT Instandhaltung (Neu)

Erklärung der EVB-IT Kauf-AG

• Besondere Klauseln
• Art und Umfang
• No-Spy
• Verzug
• Entsorgung
• Ersatzgeräte
• Gewährleistung / Garantie
• Darstellung der Pflegeleistungen
• Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten
• Vertragsstrafen

EVB-IT Kauf und Instandhaltungsvertrag

• Beschreibung eines Beschaffungsfalles
• Auf Wunsch der Teilnehmer: Ausfüllen des Kauf und Instandhaltungsvertrages, Darstellung, wie der Vertrag optimal ausgefüllt werden sollte

EVB-IT Dienstvertrag (Ausblick auf den neuen EVB-IT Dienstvertrag)Erklärung der EVB-IT Dienstleistungs-AGB

• Besondere Klauseln
• Art und Umfang
• Mitwirkungsleistungen
• Leistungsstörungen
• Rechte an verkörperten Dienstleistungsergebnissen
• Haftung
• Vergütung
• Änderung der Dienstleistung
• Datenschutz und Geheimhaltung

EVB-IT Dienstleistungsvertrag

• Beschreibung eines Beschaffungsfalles
• Auf Wunsch der Teilnehmer: Ausfüllen des Dienstleistungsvertrages, Darstellung, wie der Vertrag optimal ausgefüllt werden sollte 

3.Tag:

Die Systemverträge

EVB-IT System / Erstellung

• Besonderheiten der AGB der EVB-IT System und Erstellung
• Erarbeitung des Inhaltes des Vertragsmusters mit einem Übungsfall. Auf Wunsch der Teilnehmer zunächst selbstständig.

EVB-IT Systemlieferung

• Besonderheiten der AGB des Systemlieferungsvertrages
• Erarbeitung des Inhaltes des Vertragsmusters mit einem Übungsfall. Auf Wunsch der Teilnehmer zunächst selbstständig.

EVB-IT Service

• Besonderheiten der AGB des Service-Vertrages
• Erarbeitung des Inhaltes des Vertragsmusters mit einem Übungsfall. Auf Wunsch der Teilnehmer zunächst selbstständig.