Umweltprüfungen im Kontext bergbaulicher Vorhaben in Magdeburg

Fachseminar mit Praxisbezug

Die Gewinnung oberflächennaher Rohstoffe unter Berg- oder sonstigem Recht (Wasser-, Immissionsschutz-, Bau-; Naturschutz-, Abgrabungsrecht, etc.) stellt, aufgrund der i.d.R. sehr langen Dauer des Eingriffs, des gleichzeitig langsamen und sukzessiven – pro Jahresscheibe eher geringen - Flächenverbrauchs, eine Besonderheit in der Bewertung aus Sicht der Umweltfolgenabschätzung dar.

Schon die grundlegende Entscheidung zur Zulassung über eine förmliche Planfeststellung oder auch mittels einer einfachen Plangenehmigung wird über die Frage der UVP-Pflicht nach UVP-Berg-VO oder aber durch die Anlagen des UVPG ausgelöst.

Neben dieser eher behördenverbindlichen, verfahrensimmanenten Umweltfolgenbewertung stehen der Inanspruchnahme einer rohstoffhöffigen Lagerstätte heute oft materiell-rechtliche habitat-, biotop- und vor allem artenschutzrechtliche Hürden entgegen.

PROGRAMM

09.30 Uhr Rechtliche Grundlagen

Gewinnung oberflächennaher Rohstoffe unter

- Bergrecht (§§ 48 und 52 ff. BBergB)

- Immissionsschutzrecht (§ 10 und 19 BImSchG)

- Wasserrecht (§ 68 WHG)

- Bau- und Naturschutzrecht (§ 35 BauGB i.V. mit § 15 ff BNatSchG)

- Abgrabungsrecht (NRW)

-  Sonstige  materiell-rechtliche Entscheidungen (bspw. wasserrechtliche Erlaubnis)

11.00 Uhr Kaffeepause

11.15. Uhr Bergbaurelevante Umweltprüfungen

- UVP (insb. unter Wasser- und Bergrecht)

- Habitatschutzrecht (FFH-/SPA-VP)

- Befreiung aus nationalen Schutzgebieten oder dem Biotopschutz

- Besonderes Artenschutzrecht

12.15 Uhr Mittagspause

13.00 Uhr Aufbau und Inhalt eines Musterantrages – Hinweise aus der Sicht eines effektiven grünplanerischen Verfahrensmanagements

- Definition des Vorhabens (Abbau /Tagesanlagen/Zeitplan)

- Planrechtfertigung und Alternativenprüfung

- Antragskonferenz / Scoping – der richtige Auftakt zu einem erfolgreichen Verfahren

- Bestandserfassung – Art und Umfang – „Haltbarkeit“ von Gründaten – Plausibilitätskontrolle

- Unterschiede und Gemeinsamkeiten der o.g. Umweltfachbeiträge – rechtliche Reichweite (Verbindlichkeit nach Außen)

- Phasen der Erarbeitung der technischen und der grünen Antragsteile – Abhängigkeiten und Hierarchie

15.15 Uhr Kaffeepause

15.30 Uhr Exkurs Spezieller Artenschutz und Bergbau

- Problem der langen Zeiträume

- Artenschutzrecht als Zulassungsvoraussetzung und als Handlungsnorm – Was braucht der Bergbautreibende zur Zulassung, was muss er beim laufenden Betrieb beachten

- Rolle von Rahmen- und Hauptbetriebsplänen – Darstellung der Konsequenzen einschlägiger Rechtsprechung dazu 

16.45 Uhr Ende der Veranstaltung

Lernziele

Einen besonderen Schwerpunkt bilden dann Zweck, Inhalt und Anforderungen aus den diversen abzuarbeitenden Umweltprüfungen (UVP; FFH-/SPA-VP; Befreiung; Artenschutzrechtliche Prüfung; Eingriffsregelung; etc.) für die konkrete Situation des Bergbaus. Es werden Mindeststandards (to do-Listen) und Lösungswege (bspw. Ausnahmeentscheidungen) aufgezeigt.

Zielgruppen

Das Seminar befasst sich zunächst mit den rechtlichen Grundlagen für die Gewinnung von Bodenschätzen selbst (bergfreie/grundeigene Bodenschätze; Grundeigentümerbergbau). Es werden auch Regelungen im Falle einer UVP-Pflicht am Beispiel des Berg- und Wasserrechts behandelt.

Einen besonderen Schwerpunkt bilden dann Zweck, Inhalt und Anforderungen aus den diversen abzuarbeitenden Umweltprüfungen (UVP; FFH-/SPA-VP; Befreiung; Artenschutzrechtliche Prüfung; Eingriffsregelung; etc.) für die konkrete Situation des Bergbaus. Es werden Mindeststandards (to do-Listen) und Lösungswege (bspw. Ausnahmeentscheidungen) aufgezeigt.

Theorie und Praxis werden an konkreten Fallbeispielen des Referenten und der Teilnehmer/innen behandelt.

Das Seminar richtet sich an Bergbautreibende, Behörden, Planer und betroffene Dritte, die mit der Thematik konfrontiert werden und nach Klärung und Lösungen suchen.