Die Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen nach VgV in Essen

Überblick über die aktuellen Regelungen

Beschreibung

Die rechtssichere Beschaffung von Liefer- bzw. Dienstleistungen setzt zum einen die Kenntnis der einschlägigen Normen des GWB sowie der VgV voraus. Zum anderen sollten öffentliche Auftraggeber aber auch die Entscheidungsspielräume kennen, welche ihnen das Vergaberecht einräumt. Beides zusammen ermöglicht es, ein Vergabeverfahren unter Berücksichtigung der Besonderheiten der zu beschaffenden Leistung zu konzipieren und so nicht nur rechtskonforme, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht zweckmäßige Festlegungen in den Vergabe-Unterlagen zu treffen. Hierbei spielt u.a. die Festlegung der Eignungs- und Zuschlagskriterien eine entscheidende Rolle für den Erfolg einer Ausschreibung.

Zielgruppe

Mitarbeiter/-innen, die mit der Beschaffung von Liefer- bzw. Dienstleistungen betraut sind (Mitarbeiter/-innen in Vergabestellen etc.).

Themen/Programm

Grundlagen und Rechtsquellen des Vergaberechts

• Sinn und Zweck des Vergaberechts
• Rechtsquellen
• Anwendungsvoraussetzungen des Vergaberechts
• Grundbegriffe und Prinzipien des Vergaberechts 

Der Ablauf eines Vergabeverfahrens

• Die Erstellung der Vergabeunterlagen
• Bestimmung des Auftragsgegenstands, Losbildung
• Wahl der Verfahrensart und die entsprechenden Fristen
• Inhalt der Vergabeunterlagen, insbesondere Anforderungen an die Leistungsbeschreibung
• Festlegung der Eignungs- und der Zuschlagskriterien
• Die Durchführung des Vergabeverfahrens
• Umgang mit Bieterfragen
• Vorgehen bei Fehlern in den Vergabeunterlagen
• Die 4 Stufen der Angebotsprüfung
• Nachforderung von Unterlagen/Aufklärung
• Preisangaben: Mischkalkulation, spekulative Angebote, Nachforderung von Einzelpreisen etc.
• Umgang mit Unterkostenangeboten
• Die Beendigung des Vergabeverfahrens:
• Informations- und Wartepflicht nach134 Abs. 1 GWB
• Zuschlagserteilung und Vertragsschluss
• Aufhebung einer Ausschreibung
• Rechtsschutzmöglichkeiten der Bieter

Beispiel: Die Beschaffung von IT-Leistungen

• Auftragsgegenstand: Hard- und/oder Software
• UfAB-Unterlagen für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen
• Verwendung der EVB-IT-Musterverträge
• Wahl der Verfahrensart: Zulässigkeitsvoraussetzungen für ein Verhandlungsverfahren
• Vorgaben an die Leistungsbeschreibung
• Festlegung der Eignungskriterien
• Festlegung der Zuschlagskriterien 

Beispiel: Die Beschaffung von Beratungs-/Kreativleistungen

• Umschreibung des Leistungsgegenstandes
• Festlegung der Eignungs- sowie Zuschlagskriterien
• Typische Streitpunkte