Rechtliche Rahmenbedingungen für Kläranlagen-Betreiber

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Kläranlagen-Betreiber sind von entscheidender Bedeutung für die Planung, die Errichtung und dem Betrieb einer Kläranlage. Dies gilt umso mehr, wenn auch BHKW-Anlagen in Kläranlagen eingesetzt werden.

Die gesetzlichen Vorgaben reichen dabei von ordnungsrechtlichen Vorgaben wie dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG), der Abwasserverordnung (AbwV), dem Baugesetzbuch (BauGB) und dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) über Energieeffizienzvorgaben für Kläranlagenbetreiber bis hin zu den Regelungen des Erneuerbaren Energien-Gesetzes (EEG) sowie dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) beim Einsatz eines Blockheizkraftwerkes.

Kurz werden auch die verschiedenen gesetzlichen Vorgaben beim Verkauf der Wärme einer Klärgas-BHKW-Anlage skizziert (Gebäudeenergiegesetz, Wärmeplanungsgesetz, AVBFernwärmeV, FFVAV, Heizkostenverordnung).

Außerdem werden die energie- und stromsteuerlichen Vorgaben für Kläranlagen näher spezifiziert, wobei hier auch die Regelungen bei Nutzung von Blockheizkraftwerken im Fokus stehen.

In dem ganztägigen Seminar werden drei Experten von Becker Büttner Held über die ordnungsrechtlichen, förderrechtlichen und energiesteuerrechtlichen Rahmenbedingungen referieren. Der inhaltliche Fokus ist dabei ganz auf die Planung, die Realisierung und den Betrieb von Kläranlagen gerichtet.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erfahren, welche gesetzlichen Anforderungen und Fördermöglichkeiten bestehen und was bei der Einhaltung der rechtlichen Vorgaben beachtet werden muss.

• Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
• Abwasserverordnung (AbwV)
• Baugesetzbuch (BauGB)
• Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)
• Erneuerbaren Energien-Gesetzes (EEG)
• Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)
• Vorgaben bei Verkauf der Wärme
• Energie- und Stromsteuergesetz (EnergieStG und StromStG)