Einführung in das Bodenschutzrecht

Interaktive Online-Live-Reihe zu den rechtlichen Grundlagen des BBodSchG und der BBodSchV

Beschreibung

Ein kurzweilger Einblick ins Bodenschtzrecht für Einsteiger 

Was ist eine schädliche Bodenveränderung? Unter welchen Umständen muss saniert werden? Welche Regelungen sind bei der Sanierungsuntersuchung und -planung zu beachten? 

Das BBodSchG und die BBodSchV treffen zentrale Regelungen zu diesen Fragen. Die Ursache für Bodenbelastungen sind vielfältig: Schadstoffe gelangen auf unterschiedlichen Wegen in den Untergrund, es besteht ein natürlicher erhöhter Schadstoffgehalt im Boden oder diffuse Einträge verursachen den Schadstoffgehalt. 

Im konkreten Fall ist immer die Frage: Besteht eine Untersuchungspflicht? Wer ist verpflichtet, den Boden zu untersuchen? In welchem Umfang ist die Untersuchung durchzuführen?

Auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse ist dann die entscheidende Frage zu beantworten: Besteht eine Sanierungspflicht? Wer trägt die Kosten? Wie weit reicht die Zustandsverantwortlichkeit? Gibt es eine Haftungsbeschränkung? Wie ist der Ausgleich zwischen mehreren Verantwortlichen? 

In den letzten Jahren ist auch dem vorsorgenden Bodenschutz immer mehr Beachtung zugekommen. Es werden sowohl Industrieunternehmen als auch landwirtschaftliche Betriebe zum vorsorgenden Bodenschutz verpflichtet. Entsiegelungsmaßnahmen werden auf der Grundlage des BBodSchG angeordnet sowie Maßnahmen unter Hinweis auf Vorsorgewerte und Anforderungen zum Auf- und Einbringen von Materialien auferlegt.

Zielgruppe

Beschäftigte in Umweltbehörden, Bau- und Planungsämtern, Industriebetrieben, Liegenschaftsämtern, Wohnungsbaugesellschaften, Landwirtschaftskammern, Ingenieurbüros, Baugewerbe und Untersuchungsämtern, die mit bodenschutzrechtlichen Themen befasst sind und Einsteiger/-innen in das Thema Bodenschutzrecht.

Themen/Programm

Montag von 10:00 bis 11:30

Grundlagen des Bodenschutzrechts I 

• Was ist eine schädliche Bodenveränderung?
• Wann besteht eine Untersuchungspflicht nach dem BBodSchG? Wer ist zur Untersuchung des Bodens verpflichtet und wer trägt die Kosten der Untersuchung?
• Wann führen die Ergebnisse der Untersuchungen zu einer Sanierungspflicht nach dem BBodSchG?

Mittwoch von 10:00 bis 11:30 Grundlagen des Bodenschutzrechts II

• Wer ist zur Sanierung verpflichtet? Wie ist die Vorgehensweise, wenn mehrere Personen sanierungspflichtig sind? Wann sind Pflichten verjährt?
• Welche rechtlichen Vorgaben gibt es für die Sanierungsplanung und -durchführung?
• Welche Aspekte sind bei Altlasten im Baugenehmigungsverfahren zu beachten?

Freitag von 10:00 bis 11:30

Grundlagen des Bodenschutzrechts III 

• Welche Vorsorgepflichten gibt es im BBodSchG und der BBodSchV?
• Darstellung der aktuellen Vorsorgewerte, zulässige Zusatzbelastungen und Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden
• Darstellung von bodenbezogenen Vorsorgepflichten außerhalb des BBodSchG
• Aktuelles zum Stand der Rechtssetzung im Bodenschutzrecht auf EU-Ebene und auf nationaler Ebene