Basiswissen Wasserrecht

Wichtige europäische und nationale Regelungen – Anwendungen in der betrieblichen, behördlichen und kommunalen Praxis

Beschreibung

Wasser ist Leben – und Wasserrecht schafft die Grundlage für seinen Schutz und seine nachhaltige Nutzung.

Gewässer sind ein unverzichtbarer Teil der Natur und wertvoller Lebensraum für Pflanzen und Tiere. Für den Menschen ist Wasser eine elementare Lebensgrundlage: als Trinkwasser, für Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion sowie für Gewerbe und Industrie, etwa als Prozess- und Kühlwasser. Darüber hinaus wird Wasser vielfältig genutzt – z. B. für Energiegewinnung, -speicherung, Transport und Freizeit.

Diese unterschiedlichen Nutzungen führen häufig zu einem Spannungsfeld zwischen ökologischen und wirtschaftlichen Interessen. Um hier eine ausgewogene Balance zu sichern und Wasserressourcen im Gemeinwohlinteresse vor Übernutzung zu schützen, ist eine interessenausgleichende Bewirtschaftung der Gewässer erforderlich. Die rechtliche Grundlage dafür bildet das Wasserrecht.

Das deutsche Wasserrecht ist stark durch europäische Vorgaben geprägt, insbesondere durch die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und ihre Tochterrichtlinien. Ziel ist es, die Qualität von Oberflächengewässern und Grundwasser europaweit zu verbessern und einen guten Zustand der Gewässer zu erreichen.

Im Mittelpunkt des deutschen Wasserrechts steht das Wasserhaushaltsgesetz (WHG), ergänzt durch wichtige Verordnungen wie die Grundwasser-, Oberflächengewässer- und Abwasserverordnung sowie die Bundesverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV). Daneben regeln die Länder eigene Landeswassergesetze und Verordnungen, wobei sie in verschiedenen Bereichen eigene Schwerpunkte setzen können.

Das Seminar bietet einen fundierten und praxisnahen Einstieg in dieses komplexe Rechtsgebiet. Es richtet sich sowohl an Einsteiger/-innen als auch an vorgebildete Personen. Behandelt werden die zentralen Regelungsbereiche des Bundesrechts, ihre europarechtlichen Grundlagen sowie wichtige landesrechtliche Vorschriften. Ein besonderer Fokus liegt auf Nordrhein-Westfalen und dem dortigen Vollzug. 

Zielgruppe

Mitarbeiter/-innen von Behörden und Kommunen, Planungs- und Ingenieurbüros, Anlagenbetreiber sowie Betriebsbeauftragte für Gewässerschutz

Themen/Programm

1. Tag 9:00 bis 10:30 Übersicht, Einordnung und Ziele des Wasserrechts

• EU-Richtlinien im Wasserrahmenrecht
• Gesetzgebungskompetenzen
• Wasserhaushaltsgesetz/Bundes-Rechtsverordnungen
• Schnittstellen zu anderen Rechtsgebieten (insbesondere Kreislaufwirtschaftsrecht)
• Landeswassergesetze (insbesondere LWG NRW)
• Verwaltungsstrukturen
• Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren
• Wasserrechtliche Erlaubnis/Bewilligung

10:30 bis 11:00 Kaffeepause 11:00 bis 12:30 Wasserversorgung

• Gesetzliche Anforderungen und Regelwerke (insb. WHG, Bundes-Trinkwasserverordnung, AVB-WasserV)
• Inhalt der Wasserversorgungspflicht
• Wasserversorgungskonzept
• Wasserrechtliches Benutzungsverhältnis

Abwasserbeseitigung

• Gesetzliche Anforderungen (insb. WHG, Oberflächengewässerverordnung, Abwasserverordnung, LWG NRW)
• Inhalte der Abwasserbeseitigungspflicht
• Abwasserbeseitigungskonzept
• Kommunales Satzungsrecht
• Straßenoberflächenentwässerung
• Wild abfließendes Wasser ( 37 WHG)

Sascha Köhler 12:30 bis 13:30 Mittagspause 13:30 bis 15:00 Hochwasserschutz

• Hochwasserschutz-Vorgaben ( 72 ff. WHG)
• Gefahrenkarten, Risikokarten, Hochwasserrisikomanagementpläne
• Festsetzung von Überschwemmungsgebieten
• Auswirkungen auf die Bauleitplanung und die Nutzung von Grundstücken/behördliche Verfahren

15:00 bis 15:30 Kaffeepause 15:30 bis 17:00

Gewässerausbau, Gewässerunterhaltung

• Abgrenzung der Aufgabenfelder ( 39, 67 WHG)
• Inhalt der Gewässerunterhaltungspflicht ( 39 WHG)
• Anlagen in, an, über und unter Gewässern ( 36 WHG)
• Vorsorge gegen Starkregen/Eigenvorsorge

Sascha Köhler 2. Tag 9:00 bis 10:30 Wasserrahmenrichtlinie

• Grundlagen zur Wasserrahmenrichtlinie
• Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm

Dipl.-Ing. Detlef Reinders 10:30 bis 11:00 Kaffeepause 11:00 bis 12:30 Abwasserbehandlung

• Stoffliche Belastungen und Anforderungen na Abwasserbehandlung
• Abwasserverordnung
• Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Dipl.-Ing. Christina Bettendorf 12:30 bis 13:30 Mittagspause 13:30 bis 15:00 Grundwasser, Klimaanpassung und Wasserstrategie

• Grundwasserschutz
• Wasserversorgung
• Wasserschutzgebiete
• Nationale Wasserstrategie
• Zukunftsstrategie Wasser NRW
• Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels

Dr. Katja Föhlisch, Dipl.-Ing. Artur Bowkun 15:00 bis 15:30 Kaffeepause 15:30 bis 17:00 Hochwasserrisikomanagement

• Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie
• Überschwemmungsgebiete

M.Sc. Geogr. Sebastian Trzeciak