Anzeige- und Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

Bundesweit behördlich anerkannte Fortbildung für Immissionsschutzbeauftragte gemäß  9 Abs.1 i.V. m.  7 Nr.2 der 5. BImSchV

Beschreibung

Grundlagen und Praxishilfen für den Neubau und die Erweiterung von genehmigungsbedürftigen Anlagen 

Dieser Lehrgang hilft Ihnen bei der schnellen und reibungslosen Abwicklung von Anzeige- und Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG. Sie erhalten Informationen zu den rechtlichen Grundlagen, Genehmigungsvoraussetzungen sowie vielfältige Praxishilfen zur effektiven Begleitung und Durchführung des Genehmigungsablaufs. 

Fragestellungen, die beantwortet werden, sind zum Beispiel:

• Welche Anlagen sind genehmigungsbedürftig?
• Welche Voraussetzungen müssen die Anlagen erfüllen?
• Welche Besonderheiten gibt es bei IED-Anlagen?
• Was ist eine UVP und wie ist diese in das Genehmigungsverfahren zu integrieren?
• Reicht bei einer Änderung eine Anzeige oder ist ein vollständiges Genehmigungsverfahren durchzuführen?
• Wie ist der Antrag vorzubereiten? Welche Genehmigungsunterlagen müssen zusammengestellt werden?
• Wie sollte man sich auf den Erörterungstermin vorbereiten?
• Welche Zeit braucht ein Genehmigungsverfahren? Wie lässt es sich beschleunigen?
• Was ist beim Umgang mit den Behörden zu beachten?
• Welche Rechtssicherheit bietet eine BImSchG-Genehmigung nach einem förmlichen und nach einem vereinfachten Genehmigungsverfahren?
• Welche Rechtsmittel können eingelegt werden?

Anschließend erproben Sie das Erlernte intensiv an Fallbeispielen aus der Genehmigungspraxis.

Zielgruppe

Anlagenbetreiber/-innen, Betriebsleiter/-innen, Immissionsschutz- und Umweltbeauftragte, Anlagenbauer/-innen, Planungs- und Ingenieurbüros, Behördenvertreter/-innen

Themen/Programm

Grundlagen der Genehmigung

• Genehmigungspflicht, Genehmigungsvoraussetzungen, Betreiberpflichten
• Öffentlichkeitsbeteiligung
• Berücksichtigung anderer Rechtsgebiete (Bauplanungsrecht, Naturschutzrecht), mögliche Hindernisse
• Genehmigungsbescheid, Bedingungen und Auflagen etc.

Erstellen des Genehmigungsantrages 

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und Einzelfallprüfung nach UVPG 

Änderungen: Genehmigung/Anzeige 

Besonerheiten bei IED-Anlagen, Anforderungen aus BVT-Merkblättern und BVT-Schlussfolgerungen 

Verfahrensbeschleunigung/Tipps für Antragsteller 

Bestandschutz, Rechtssicherheit, Rechtsbehelfe 

Vorbereitung auf das Vorgespräch mit der Behörde, der Antragsunterlagen und den Erörterungstermin 

Fallbeispiele aus der Genehmigungspraxis