Basiswissen Kreislaufwirtschaftsrecht

Wichtige europäische und nationale Regelungen – Anwendungen in der betrieblichen, kommunalen und behördlichen Praxis

Beschreibung

Aktuelle Grundkenntnisse für die tägliche Arbeit

Unter Fachleuten gilt die Kreislauf- und Abfallwirtschaft als der am stärksten durch Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften regulierte Wirtschaftsbereich. Die Zahl der Einzelregelungen wird auf ca. 40.000 geschätzt. Jeder der im Bereich der Kreislauf- und Abfallwirtschaft verantwortlich tätig ist, sollte über grundlegendes und sicheres Wissen innerhalb dieses Rechtsbereichs verfügen und profunde Kenntnisse der Praxisumsetzung haben. Nur so lassen sich fehlerhafte Handlungen und falsche Entscheidungen vermeiden, die unter ungünstigen Umständen, schneller als gedacht, zu strafrechtlichen Konsequenzen oder zumindest zu Ordnungswidrigkeiten führen können. 

Wesentliche Ziele der Veranstaltung sind den Teilnehmer/-innen die Struktur und Systematik des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts zu erläutern, einen Überblick über die wesentlichen Regelungsbereiche zu geben und bedeutende Vorschriften ausführlich zu erklären. Des Weiteren sollen die Teilnehmer/-innen die Fähigkeit erwerben, selbständig mit Rechtstexten umzugehen und wichtige Vorschriften herauszulesen. 

Der Lehrgang vermittelt insbesondere:

• eine Übersicht der Rechtsquellen
• die Struktur und Systematik der Vorschriften
• die im Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht angewandten Grundprinzipien und Regelungsinstrumente
• die im Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht angewandten Grundbegriffe
• die Grundsätze und Grundpflichten der Kreislauf- und Abfallwirtschaft sowie
• wichtige Einzelvorschriften

Anhand von Fallbeispielen aus der Praxis wird die Anwendung wichtiger Regelungen veranschaulicht. Die Veranstaltung spricht insbesondere die Mitarbeiter/-innen aus der Entsorgungs- und Recyclingwirtschaft, der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger sowie der Genehmigungs- und Überwachungsbehörden an. Sie ist aber auch für andere Personengruppen zum Einstieg in das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht interessant.

Zielgruppe

Mitarbeiter/-innen von kommunalen und privaten Unternehmen der Abfall- und Recyclingwirtschaft, Mitarbeiter/-innen aus dem Vertrieb, Abfall- und Umweltverantwortliche bzw. Abfall- und Umweltschutzbeauftragte in Unternehmen, Abfallwirtschaftsberater/-innen, Mitarbeiter/-innen aus Kommunen und öffentlichen Institutionen, Vertreter/-innen der oberen und unteren Abfallwirtschafts- und Umweltschutzbehörden, Mitarbeiter/-innen aus Planungs- und Ingenieurbüros

Themen/Programm

Europäisches Kreislaufwirtschaftsrecht – wichtige Regelungen und Regelungsinhalte, u.a.

• EU-Abfallrahmenrichtlinie

• Kreislaufwirtschaftspaket der Europäischen Kommission und die nationale Umsetzung in Deutschland

Deutsches Kreislaufwirtschaftsrecht – Übersicht und Einführung

• Kreislaufwirtschaftsgesetz
• Untergesetzliches Regelwerk
• Länderabfallgesetze
• Kommunale Abfallsatzungen

Aktuelles Kreislaufwirtschaftsgesetz im Detail

• Abfallbegriff

• Weitere Begriffsdefinitionen, u.a. Abfallerzeuger, Abfallbesitzer, Beförderer, Händler, Makler

• Abgrenzungen: Abfall/Wertstoff/Produkt/Nebenprodukt
• Ende der Abfalleigenschaft
• 5-stufige Abfallhierarchie
• Abgrenzung: Abfallbeseitigung und Abfallverwertung
• R1-Formel und LAGA-Merkblatt 38

Kommunale und private Entsorgungsverantwortung

• Überlassungspflichten
• Gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen

• Anzeigeverfahren und Prüfung entgegenstehender öffentlicher Interessen

• Bedeutung der Vertrauensschutzregelung

Gewerbeabfallverordnung

• Getrenntsammel- und Dokumentationspflichten der Abfallerzeuger

• Überlassungspflichten
• Pflichtrestmülltonne
• Neue Pflichtenkaskade

Verantwortung und Haftung beim Umgang mit Abfällen

• Abfallrechtliche Sorgfaltspflichten
• Umfang von Verkehrssicherungspflichten
• Ordnungswidrigkeiten
• Straftatbestände
• Umwelthaftung

Kreislaufwirtschaftsrecht – Aktuelle Entwicklungen und weitere Perspektiven