Exportkontrolle - Grundlagen

Zwar ist in Deutschland dem Außenwirtschaftsverkehr grundsätzlich frei, doch dies bedeutet keinesfalls, dass jedes beliebige Gut in jedes beliebige Land der Welt, an jede beliebige Person und zu jedem beliebigen Zweck ohne Weiteres exportiert werden darf.

Das Außenwirtschaftsgesetz und die Außenwirtschaftsverordnung formulieren daher entsprechende Beschränkungen, Verbote und Genehmigungspflichten, insbesondere für Waffen und Rüstungsgüter und für den Handel mit Embargoländern.

Doch auch jene Unternehmen, die nicht im Rüstungsbereich tätig sind, können sehr wohl von der Exportkontrolle betroffen sein, da die EU-Exportkontrollvorschriften auch Güter erfassen, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können (sog. Dual-Use-Güter). Somit sind zahlreiche industrielle Produkte, Ersatzteile, Technologien und Software ebenfalls betroffen.

Da Verstöße gegen diese Exportvorschriften empfindliche Strafen, auch im Rahmen der persönlichen Haftung, zur Folge haben können, muss jede Exporttransaktion rechtskonform abgewickelt werden.

Exportkontrolle sollte unternehmerisch ganzheitlich betrachtet werden. Nicht nur der Verkauf/Vertrieb, auch einige andere Fachabteilungen müssen in das Thema eingebunden sein.

Methoden

• Lehrvortrag
• Lehrgespräch
• Übungen
• Besprechung praxisrelevanter Fallgestaltungen

Schwerpunkte

Einleitung und Basics

• Rechtliche Grundlagen und Anbindung zum Zollrecht
• Embargoregelungen gegen Länder, Personen und Organisationen
• Begriffsdefinitionen und Fokus der Exportkontrolle
• Anhänge der Dual-Use-Verordnung und Inhalte der Güterlisten
• Genehmigungspflichten nach der Dual-Use-Verordnung
• Nationale Genehmigungspflichten
• Besonderheit für nicht gelistete Güter
• Unionsinternes Verbringen

Zusammenarbeit mit der BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) und der Zollverwaltung

• Arten von Genehmigungen
• Verwendung von allgemeinen Genehmigungen
• Auskünfite und Bescheinigungen des BAFA
• Codierungen in Zollanmeldungen

Internal Compliance Programm - ICP

• Aufgaben, Verantwortlichkeiten und Haftung des Ausfuhrverantwortlichen
• Exportkontrollbeauftragter

Fallbeispiel aus der Praxis

• Ausfuhrgenehmigungspflichtig - ja oder nein
• Hilfsmittel

Dauer

09:00 - 17:00 Uhr

Lernziele

• Dieses Seminar macht Sie mit den wichtigsten Regeln des deutschen und europäischen Exportkontrollrechts vertraut und führt Sie in die Systematik der Exportkontrolle ein.
• Sie erhalten einen Überblick über die Genehmigungspflichten und Güterlisten, die Sie als Exporteur zu beachten haben. Dabei werden insbesondere auch die Grundregeln der Europäischen Union für die Kontrolle von sogenannten Dual-Use-Gütern gem. der Verordnung (EU) 2021/821 vom 20. Mai 2021 (sog. Dual-Use-VO) dargestellt.
• Besprochen wird auch, welche Informationsquellen und Hilfsinstrumente für die Exportkontrolle zur Verfügung stehen. Dabei werden auch die verschiedenen Prüfmöglichkeiten über den Elektronischen Zolltarif (EZT-Ausfuhr), die Ausfuhrliste, die Dual-Uste-Güter-Liste und das sog. Umschlüsselungsverzeichnis aufgezeigt.

ZielgruppenNeueinsteiger, Sachbearbeiter, Führungskräfte, Geschäftsführer und Vorstände aus handeltreibenden und produzierenden Exportunternehmen. Angesprochen sind insbesondere auch die Abteilungen Verkauf und Vertrieb, Einkauf und Materialwirtschaft.